Schlagwort:Gewaltenteilung

Ein Staat ohne Legitimation

Posted on Updated on by akademie-rechtsethikCategories:Entstaatlichung, Geopolitik, grundgesetzliche Rechtsordnung, Uncategorized

Nach einem hal­ben Jahr­hun­dert euro­päi­scher Inte­gra­ti­on hat Deutsch­land gänz­lich ande­re poli­ti­sche Struk­tu­ren, als sie das Grund­ge­setz ver­fasst hat. Die Repu­blik ist kei­ne Demo­kra­tie im frei­heit­li­chen Sin­ne mehr. Sie ist kein Rechts­staat mehr, in dem durch Gewal­ten­tei­lung und Rechts­schutz die Grund­rech­te gesi­chert sind.

Justiz am Ende – Kammergerichtspräsident verwickelt sich in Widersprüche

Posted on Updated on by Sylvia Elisabeth GeissCategories:E-Justiz, grundgesetzliche Rechtsordnung, Uncategorized

Die digi­ta­le Justiz in Form von elek­tro­ni­schem Rechts­ver­kehr mit­tels soge­nann­ter Gerichts­soft­ware ist nicht beherrsch­bar. Dies doku­men­tiert der "IT-Unfall" am Ber­li­ner Kam­mer­ge­richt vom 25. Sep­tem­ber 2019 einschlägig.

Hilfe für Rechtsuchende

Posted on Updated on by akademie-rechtsethikCategories:Rechtsuchende, Uncategorized

Über­po­si­ti­ve Rechts­er­fin­dung einer ten­den­zi­ös ver­pflich­te­ten Justiz, die ein­zel­fall­be­zo­ge­nes Bedarfs­recht als Insti­tut der Rechts­glau­bens­ideo­lo­gie der Eini­gungs­ver­trags­rechts­ord­nung von 1990 kon­stru­iert und betreibt, besorgt den täg­li­chen Abort des Rech­tes im Tarn­man­tel der Rechts­ord­nung des Grund­ge­set­zes vom 23. Mai 1949. Kenn­zei­chen die­ses Unrecht­sy­stems sind: